Coronavirus/COVID-19

Eigentümerversammlungen 2020 - Stand 22.10.2020


Sehr geehrte Eigentümerinnen, sehr geehrte Eigentümer,

auf der Homepage der LHS München ist nachzulesen, dass es wieder zu strengeren Einschränkungen in Bezug auf die Anzahl der Personen gibt, die sich treffen dürfen. Dort ist auch die sogenannte „Ampel“ veröffentlicht.

Für Veranstaltungen nach § 5 Abs. 2 der 7. BayIfSMV, die keine privaten Feiern sind (wie z. B. Vereins- und Parteisitzungen), gelten keine inzidenzabhängigen Einschränkungen, sondern es bleibt bei der Regelung des § 5 Abs. 2 Satz 1 der 7. BayIfSMV.2), der da lautet:

„Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage sowie Vereins- und Parteisitzungen) und nicht öffentliche Versammlungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. Speziellere Regelungen nach dieser Verordnung bleiben unberührt. Abweichend von Satz 1 gilt § 13, wenn die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb stattfindet; die Teilnehmergrenzen nach Satz 1 gelten auch insoweit.“

Bisher wurde stets die Auskunft erteilt, Eigentümerversammlungen seien wie private Feiern einzustufen, was wir mit mehreren Schreiben an die jeweils zuständigen Behörden als nicht zielführend, nicht zutreffend und als falsch bewerteten und um Neuzuordnung gebeten haben. Seit 21.10.2020 gibt es nun diese Neueinordnung, wie wir heute, 22.10.2020 um 9:30 Uhr erfahren haben.
Dies bedeutet, dass wir Versammlung mit bis zu 100 Personen einladen können, da im Moment die Inzidenzwerte der Ampel für solche (Eigentümer-)Veranstaltungen nicht greifen. Wir wissen heute noch nicht, wie lange diese Regelung gelten wird. Im weiteren Verlauf des Jahres mit mehr Aufenthalt in geschlossenen Räumen etc. wird es sicher nicht besser werden. Denkbar ist, dass in München und anderen Städten oder Gemeinden sich dann auch bei Veranstaltungen nach § 5 Abs. 2 der 7. BayIfSMV, die keine privaten Feiern sind, weniger Personen treffen dürfen.

Wir bitten die Präsenz in einer Versammlung auf so wenige Personen wie möglich zu beschränken, da generell gilt: Kein Kontakt zu anderen Personen und wenn, dann so kurz wie möglich. Zum Schutz Ihrer Gesundheit und der unserer Mitarbeiter werden wir Versammlungen in jedem Fall nach maximal 120 Minuten beenden. Wir bitten Sie deshalb, möglichst dem Verwaltungsbeirat oder der Verwaltung Vollmacht zu erteilen. Die Vollmacht kann und soll weisungsgebunden sein, sodass wir wissen, was SIE möchten. Weiter gilt es zu Bedenken, dass die Werte und die Verordnungslage sich täglich ändern kann.

Sollten zu einer Versammlung mehr als die an diesem Tag erlaubte Anzahl von Eigentümern persönlich kommen, müssten entweder vor Ort weitere Vollmachten an den Beirat, uns oder andere Eigentümer abgegeben werden oder wir können die Versammlung nicht durchführen!
Leider erfahren wir teilweise, genau wie Sie, erst wenige Stunden vor dem Inkrafttreten von Regelungen, wie diese konkret aussehen. Die bisherigen Regelungen sind teils erst kurz vor Inkrafttreten veröffentlicht worden!

Die Alternative gar nicht zu laden oder teils zum zweiten Mal in diesem Jahr eine Komplettabsage durchzuführen, wäre noch schlechter. Wir betreten hier Neuland, sodass auch ein gewisses Anfechtungs- und Kostenrisiko besteht, aber angesichts der Kurzfristigkeit der Entscheidungen der Politik sehen wir keine andere, vernünftige Möglichkeit einer Versammlung in 2020. Wir bitten Sie deshalb, möglichst zahlreich von den Vollmachtsformularen Gebrauch zu machen. Für die Gemeinden außerhalb von München gilt das Obenstehende analog, mit den jeweils zeitlich und räumlich von der Politik festgelegten Grenzen und Beschränkungen.

Bei größeren Gemeinschaften, also mehr als 100 Eigentümer, versuchen wir, individuelle Lösungen zu realisieren oder, falls diese nicht möglich sind, erst in 2021 die nächste Versammlung einzuberufen.

Wir wünschen Ihnen Gesundheit und weiterhin alles Gute.

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