Coronavirus/COVID-19

Eigentümerversammlungen in 2020 – Update 03.11.2020


Sehr geehrte Eigentümer*innen,

auf der Homepage der LHS München ist nachzulesen, dass es wieder strengere Einschränkungen in Bezug auf die Anzahl der Personen gibt, die sich treffen dürfen. Dort ist auch die sogenannte „Ampel“ veröffentlicht, die in München „dunkelrot“ zeigt. Bisher galt folgendes:

„Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage sowie Vereins- und Parteisitzungen) und nicht öffentliche Versammlungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. Speziellere Regelungen nach dieser Verordnung bleiben unberührt. Abweichend von Satz 1 gilt § 13, wenn die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb stattfindet; die Teilnehmergrenzen nach Satz 1 gelten auch insoweit.“

Bisher wurde immer die Auskunft erteilt, Eigentümerversammlungen seien wie private Feiern einzustufen, was wir mit mehreren Schreiben an die jeweils zuständigen Behörden als nicht zielführend, nichtzutreffend und als falsch bewerteten und um Neuzuordnung gebeten haben. Seit 21.10.2020 gibt es nun diese Neueinordnung, wie wir am 22.10.2020 um 9.30 Uhr erfahren haben.

Seit dem 29.10.2020 gilt jedoch vorrangig der Ministerrat-Beschluss zur Umsetzung der MPK-Maßnahmen und die Absprachen der Länderchefs mit der Bundesregierung vom 28.10.2020.

Zusammengefasst und in Kurzform:
– Kein Kontakt zu anderen Personen und wenn, dann so kurz wie möglich
– Auf nicht notwendige Reisen und Besuche verzichten
– Keine Veranstaltungen (Eigentümerversammlungen mit Präsenz)
– Abstands- und Hygienevorschriften einhalten

Da wir keine Präsenzversammlungen durchführen dürfen, versuchen wir über Versammlungen mit Vollmachten dringend notwendige Beschlüsse herbeizuführen. Dies kann unter Umständen rechtlich im Nachgang zu Problemen führen, es liegt uns jedoch bisher kein Urteil vor, das diese Möglichkeit ausschließen würde.

Die Alternative gar nicht zu laden oder teils zum wiederholten Mal in diesem Jahr eine Komplettabsage durchzuführen, wäre noch schlechter. Wir betreten hier Neuland, sodass auch ein gewisses Anfechtungs- und Kostenrisiko besteht, aber angesichts der Kurzfristigkeit der Entscheidungen der Politik sehen wir keine andere, vernünftige Möglichkeit einer Versammlung in 2020. Wir bitten Sie deshalb, möglichst zahlreich von den Vollmachtsformularen Gebrauch zu machen, wenn Ihre Gemeinschaft versucht, Ihnen ihre Entscheidungskompetenz auch in diesen schwierigen Zeiten nicht vorzuenthalten.

Wir wünschen Ihnen Gesundheit und weiterhin alles Gute.

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